Marken- und Kennzeichenrecht

Schutzwürdige Marken und Kennzeichen

Marken dienen der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Unternehmen und bilden damit nicht nur deren zentrales Marketinginstrument, sondern häufig auch einen wichtigen Vermögensgegenstand. Zu dessen Sicherung und Pflege ist es regelmäßig sinnvoll, eine Marke anzumelden. Dies bedarf sorgfältiger juristischer Vorbereitung, weil geprüft werden muss, ob die Marke für die benötigten Waren und Dienstleistungen eintragungsfähig ist und das Risiko der Verletzung einer bereits bestehenden Marke minimiert werden sollte. Für diese Schritte und auch für die Erstellung einer Markenanmeldung in Deutschland, der EU und anderen Ländern stehen wir Ihnen als erfahrene Rechtsanwälte gern zur Verfügung.

Ist die Marke einmal eingetragen, dann sollte sie auch gepflegt werden. Hierzu zählt die laufende Überwachung der Neuanmeldungen von Marken, mittels derer verwechselungsfähige Kennzeichen aufgefunden werden können. Wenn wir ein solches Kennzeichen finden, stimmen wir gemeinsam mit Ihnen die richtige Strategie ab und vertreten als Anwälte Ihre Rechte in Widerspruchsverfahren vor den Patentämtern und Rechtsstreitigkeiten vor den Zivilgerichten. Weiterhin beraten und vertreten wir Sie auch hinsichtlich anderer Kennzeichenrechte (Namensrechte, Werktitel und Firmennamen).

Unsere Tätigkeiten / Praxisbeispiele aus dem Marken- und Kennzeichenrecht

  • Anmeldung von Marken
  • Markeneintragungs- und Löschungsverfahren in Deutschland, Europa und weltweit
  • Nationale und weltweite Überwachung von Marken
  • Erstellung und Verhandlung von Markenlizenzverträgen und Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen
  • Prüfung von Markenverletzungen
  • Rechtsverfolgung und Anspruchsabwehr bei Markenverletzungen
  • Brand Due Diligence – Prüfungen, z.B. im Vorfeld von Unternehmenstransaktionen

Unsere Mandanten im Marken- und Kennzeichenrecht

  • Konsumgüterhersteller und Markenartikler
  • Medienunternehmen
  • Werbeagenturen
  • Online-Händler
  • IT-Unternehmen
  • Teledienste und Telekommunikation
  • Hard- und Softwarehersteller
  • Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen
  • Künstler und Musikgruppen

 

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