Flagship Store als Marke – Kreativität wird belohnt.

Eine dreidimensionale Darstellung einer Verkaufsstätte kann unter bestimmten Umständen als Marke eingetragen werden. Dies hat der EuGH mit Urteil vom 10. Juli 2014 entschieden.

Apple hatte 2010 beim USPTO (United States Patent and Trademark Office) eine dreidimensionale grafische Darstellung ihrer Flagship Stores als Marke für Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computer, Computer-Software, Computer-Peripheriegeräte, Mobiltelefone, Unterhaltungselektronik und Zubehör und darauf bezogene Produktdemonstrationen“ eingetragen. Das DPMA hat die Schutzerstreckung auf das deutsche Hoheitsgebiet verweigert, da die Abbildung der Verkaufsstätten nicht
als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren und Dienstleistungen verstanden werden könne. Der EUGH hat auf Vorlage des Bundespatentgerichts dem gegenüber entschieden, dass auch die Abbildung der Ausstattung einer Verkaufsstätte eine Marke sein kann, sofern sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden. Dies könne der Fall sein, wenn die abgebildete Ausstattung erheblich von der Branchennorm oder –üblichkeit abweiche.

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KNUD – eine Bärenmarke

Es sind schon drei Jahre vergangen, seitdem der weltweit bekannte Berliner Eisbär namens Knut tragisch verstarb. Die Eisbärenmarke „KNUD“ lebt aber weiter. Die Erinnerung an den Knuddelbären verkauft sich weiterhin gut in Form von Büchern, Spielen, Spielzeug und Puppen. Der Berliner Zoo hat sich die Marke „KNUD “ gesichert, unter der er die oben genannten Produkte vermarktet. Als 2007 das britische Unternehmen „Knut IP Management Ltd“ beim HABM die Gemeinschaftsmarke „KNUT-DER EISBÄR“ anmeldete, legte der Berliner Zoo dagegen einen Widerspruch ein: Wegen der Wortähnlichkeit zwischen „Knud“ und „Knut“ und weil das britische Unternehmen mit der Marke teilweise identische, teilweise entfernt ähnliche Produkte in den gleichen Warenklassen zu schützen beabsichtigte, bestehe Verwechslungsgefahr. Das EuG hat mit Urteil vom 16. 09. 2013 (Rechtssache T-250/10) entschieden, dass „Knut IP Management Ltd“ die Marke „Knut“ nicht nutzen darf, da zwischen den Zeichen kein hinreichender Unterschied bestehe, der beim Publikum jede Gefahr von Verwechslungen zwischen der älteren Marke mit durchschnittlicher Kennzeichnungskraft und der Anmeldemarke zu vermeiden geeignet sei.

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